AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Eigentümer von „Markensounds.de“ ist die UnitedSounds GmbH, Kaiserallee 109, 76185 Karlsruhe (Germany). Ein gültiges Rechtsgeschäft kommt daher mit der UnitedSounds GmbH zustande. Die im folgenden dargestellten Geschäftsbedingungen werden mit der UnitedSounds GmbH geschlossen.

1. Geltungsbereich

Alle Leistungen der UnitedSounds GmbH, insbesondere die Erstellung von Tonproduktionen sowie der Handel mit Geräten und Systemen im Bereich Telekommunikation und Informationstechnologie sowie Schulungen und Beratungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Angebot

Die im Internet dargestellten Angebote der UnitedSounds GmbH sind unverbindlich. Zu dem Angebot gehörende Texte, auditive und audiovisuelle Darstellungen und sonstige Spezifikationen sind ausschließlich Demonstrationen. Eigentums- und Schutzrechte, insbesondere die Rechte zur Anmeldung eintragungsfähiger Rechte an den in Zusammenhang mit dem Angebot ausgehändigten Tonträgern, verbleiben bei der UnitedSounds GmbH. Die von der UnitedSounds GmbH dargestellten Demonstrationen dürfen vom Auftraggeber nicht verwendet werden, auch wenn diese keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.

3. Vertragsabschluss

Verträge kommen, wenn nicht schriftlich, mit dem Eingang der Bestellung per Bestellformular auf der Website, per email oder Fax zustande. Die schriftliche Auftragsbestätigung wird durch die Rechnung ersetzt, wenn die Lieferung innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung erfolgt.

4. Widerrufsrecht

Soundlogos von Markensounds.de sind Individualleistungen, die auf Auftraggeberspezifikation produziert werden. Insofern besteht kein Widerrufsrecht nach Bestelleingang (§ 312 d Absatz 4 Nr 1 BGB). Auch eine Stornierung des abgeschlossenen Vertrags ist ausgeschlossen.

5. Zahlungsarten

Die Zahlungsverfahren sind Kreditkarte, ELV (elektronisches Lastschriftverfahren), Vorkasse, PayPal und die Überweisung nach Rechnungsstellung. Die Produktionen werden nach Geld- bzw Auftragseingang (bei Bezahlung nach Rechnungsstellung) gefertigt. Bei Bereitstellung der Produktion erhält der Kunde eine Rechnung.

6. Rechte und Pflichten

Die UnitedSounds GmbH verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse vertraulich zu behandeln. Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche für die Produktion erforderliche Angaben im „Internetformular“ nach bestem Wissen und Gewissen wahrheitsgetreu zu tätigen. Der Auftraggeber haftet für die Richtigkeit seiner Angaben. Der durch die fehlerhaften Angaben verursachte Schaden wird vom Auftraggeber der Telefonsounds GmbH ersetzt.
Wenn der Auftraggeber der UnitedSounds GmbH zur Produktion erforderliche Unterlagen, insbesondere Tonträger überlässt, sichert er zu, daß er die Nutzungsrechte für sämtliche Unterlagen, insbesondere Namens- und Buyoutrechte im zu verwendenden Umfang innehält.
Der Auftraggeber bestellt auf Grund seiner Auswahl im Internet. Bei Nichtgefallen der Produktion seitens des Auftraggebers sichert die Telefonsounds GmbH bis zu zwei kostenfreie Nachbesserungen nach Vorgabe des Auftraggebers zu, sofern sich die Änderungen im Rahmen der ursprünglichen Bestellung bewegen.

7. Haftung

Liefertermine gelten nur dann, wenn Sie von uns schriftlich mit einem festem Datum und einer genauen Uhrzeit bestätigt wurden. Sollten vereinbarte Termine aus Gründen, wie z.B. höhere Gewalt oder Krankheit nicht eingehalten werden, so haftet die UnitedSounds GmbH nicht für damit verbundene Kosten des Auftraggebers. Wir haften außerdem nicht für den Inhalt der Produktionen.

8. Urheber-/Nutzungsrechte

Die UnitedSounds GmbH hält an allen Text- und Musikproduktionen, somit der gesamten Tonproduktion, die Urheberrechte inne. Bei vom Auftraggeber gelieferten Texten verbleiben die Urheberrechte beim Auftraggeber. Die Nutzungsrechte des Auftraggebers erstrecken sich nur auf einen Standort der Telefonanlage. Weitere Standorte sind mit einem Aufpreis zu Lizenzieren (siehe Preisliste). Das zeitliche Verwendungsrecht ist unbeschränkt. Die Nutzungs- und Verwendungsrechte gehen erst nach Abnahme und mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Besteller über.

9. GEMA

Soweit es sich bei der Verwendung von Musik um Titel, die von der „Markensounds.de – Internetseite“ abrufbar sind handelt, entfällt für die Kunden die GEMA Vergebührung (sogenannte GEMA-freie Musik). Generell ist die GEMA Vergebührung nicht im Kaufpreis inkludiert. Bei Verwendung von Musik, die nicht von der „Markensounds.de – Internetseite“ abrufbar ist, ist der Auftraggeber zu einer ordnungsgemäßen Anmeldung verpflichtet. Die Haftbarkeit liegt somit beim Auftraggeber. Ein Haftungsübertrag auf die UnitedSounds GmbH wird in diesem Fall ausdrücklich ausgeschlossen.
Laut Urheberrechtsgesetz vom Jahre 1963 (§76), ist nur die UnitedSounds GmbH berechtigt, Produktionen der UnitedSounds GmbH zu vervielfältigen. Bei Bestellungen von Kopien oder Vervielfältigungen muss vom Besteller bekanntgegeben werden, zu welchem Zweck er die Kopie oder Vervielfältigung benötigt.
Als für die UnitedSounds GmbH klassische Kopie gilt die Vervielfältigung einer bereits bestehenden Produktion, die z.B. aus qualitativen Gesichtspunkten zum Gebrauch in der Telefonanlage angefertigt wird und an der ursprünglichen Bestelladresse zum Einsatz kommt. Kopien oder Vervielfältigungen die z.B. in anderen Niederlassungen des Bestellers oder zu anderen Zwecken als ursprünglich vorgesehen zum Einsatz kommen sollen, werden von der UnitedSounds GmbH gesondert gewertet. Bei einem Verstoß gegen diesen Paragraphen behält sich die UnitedSounds GmbH rechtliche Schritte vor.
Die UnitedSounds GmbH ist berechtigt, die von ihr für den Auftraggeber erstellten Produktionen für Eigenwerbung, auch unter Abdruck etwaiger Firmenlogos und -schriftzüge, insbesondere im auf der „Markensounds.de- Webseite“ zu verwenden oder sonst Dritten gegenüber zugänglich zu machen; diese Berechtigung gilt unbefristet.

10. Datenschutz

Bei der Bestellung ist der Kunde verpflichtet seine Daten anzugeben. Wir geben die Kundendaten nicht an Dritte weiter, jedoch werden diese von uns für interne, programmtechnische und statistische Zwecke gespeichert, ggf. auch auf dem Server und genutzt um den Kontakt zwischen dem/der Einsender/-in und uns zu pflegen, soweit dem nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Wir versichern ausdrücklich, sämtliche Kundendaten vertraulich zu behandeln.

Allgemeine Daten und Firmenreferenzen dürfen von Seiten der UnitedSounds GmbH im Rahmen von Marketing-Aktionen genannt und publiziert werden. Hierzu gehört auch die Anzeige und Benutzung von Firmenlogos und/oder Produktionsbeispielen. Sollte dies nicht gewünscht sein, so ist dies vor dem Auftrag gesondert zu vereinbaren. Hierfür muss eine Unterlassungserklärung von Seiten des Kunden durch die UnitedSounds GmbH gegengezeichnet werden.

11. Schlussbestimmungen

Sämtliche vertraglichen Bestimmungen unterliegen unter Ausschluß von Kollisionsnormen deutschem Recht.
Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Karlsruhe.